Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen der regiotec digital GmbH

Wir, die regiotec digital GmbH, Schutterstr. 4/1, 77746 Schutterwald (im Folgenden „regiotec“ und „wir“), haben die Applikation Deputatsplaner (nachfolgend „Deputatsplaner“ oder „Applikation“) entwickelt, die unter www.deputatsplaner.com und weiteren Domains online genutzt werden kann. Der Deputatsplaner ist ein Organisationstool zum Verwalten und planen des Schuljahres. Der Deputatsplaner ermöglicht die digitale Organisation von Schulfächern, Lehrer und Klassen. Der Deputatsplaner kann weltweit von Endgeräten und den meisten gängigen aktuellen Betriebssystemen schnell, vollständig und benutzerfreundlich bedient und genutzt werden.

1. Geltungsbereich: Für wen und was finden diese Bedingungen Anwendung?

  • 1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für Ihre Nutzung vom Deputatsplaner mit sämtlichen Inhalten, Funktionen, Diensten und Regeln für das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich miteinander vereinbart haben.
  • 1.2 Für bestimmte Anwendungen innerhalb vom Deputatsplaner können wir mit Ihnen zusätzliche Nutzungsbedingungen vereinbaren. Auf solche zusätzlichen Nutzungsbedingungen werden wir Sie aber rechtzeitig vor der Nutzung hinweisen.
  • 1.3 Wir behalten uns vor, auf dem Deputatsplaner zusätzliche Dienste anzubieten. Diese Nutzungsbedingungen richten sich sowohl an Verbraucher, schulische Institutionen als auch Unternehmen. Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer Selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder Selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsgegenstand: Angebotsumfang von Deputatsplaner

  • 2.1 Gegenstand des Vertrages ist die entgeltliche Nutzung der Deputatsplaner Applikationen, die über www.deputatsplaner.com und deren Unterseiten, als Web-Applikation abgerufen werden kann. Sämtliche Daten werden in der Cloud gespeichert und können so von unterschiedlichen Endgeräten oder eine Web-Applikation immer abgerufen werden:
    • Jeder angemeldete Nutzer hat sein eigenes Profil, das er durch ein Bild persönlich gestalten kann.
    • Die Applikation wird über eine von regiotec definiert Subdomain, die Ihnen zugewiesen ist, aufgerufen.
    • Der als Administrator gegenzeichnete Benutzer kann weitere Benutzer und Rollen anlegen. Weitere Benutzer oder Rollen sind nicht Lizenzpflichtig.
    • Der Benutzer oder Administrator kann selbständig Fächer, Lehrer und Klassen anlegen und verwalten.
  • Der Benutzer oder Administrator kann selbständig die vom System erzeugten digitalen Karteikarten via Drag & Drop verschieben um seine individuelle Jahresplanung zu erzeugen.

3. Registrierung, Vertragsschluss, Nutzung von Deputatsplaner: Rechte und Pflichten

  • 3.1 Nutzung von Deputatsplaner
    • 3.1.1 Sie können den Deputatsplaner als Web-App benutzen.
  • 3.2 Registrierung, Zustandekommen des Vertrages
    • 3.2.1 Sie können den Deputatsplaner nur mit einer Registrierung nutzen. Der Funktionsumfang von registrierten Demo Accounts kann jedoch zeitlich und im Umfang beschränkt sein.
    • 3.2.2 Um alle Funktionalitäten vom Deputatsplaner nutzen zu können, müssen Sie ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen.
  • 3.3 Vertragsschluss
    • 3.3.1 Web-App
      Bei der Web-App kommt ein Nutzungsvertrag mit dem ersten Nutzen oder der Registrierung zustande.
    • 3.3.2 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Wir können Ihre Registrierungsanfrage jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesem Fall loschen wir selbstverständlich alle von Ihnen bereits angegebenen Informationen und Daten.
  • 3.4 Sie sind selbst für die Geheimhaltung des Passworts verantwortlich. Das bedeutet, dass Sie Ihr Passwort für den Zugang geheim halten müssen, nicht weitergeben dürfen, keine Kenntnisnahme durch Dritte dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht sind Sie verpflichtet, uns dies per E-Mail unter der E-Mail-Adresse contact@regiotec-digital.de unverzüglich anzuzeigen.
  • 3.5 Regeln zur Nutzung vom Deputatsplaner
    • 3.5.1 Bei der Nutzung des Deputatsplaners müssen Sie alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland beachten. Sie dürfen insbesondere keine Daten oder Inhalte, wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken und Links einstellen und/oder verbreiten, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen, die fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Sie sind für die von Ihnen bereitgestellten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Wir überprüfen die Inhalte weder auf ihre Richtigkeit, noch auf Virenfreiheit oder auf virentechnische Verarbeitbarkeit hin.
    • 3.5.2 Sie haben die Möglichkeit in Ihrem Profil ein Profilbild sowie ggf. andere Inhalte hochzuladen. Vor dem Upload jedes Fotos sind Sie verpflichtet sicherzustellen, dass Ihnen an dem Foto die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung des Bildes oder anderer Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstößt.
    • 3.5.3 Sie dürfen keine Dateien mit Gewaltdarstellungen, pornografischen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen hochladen und/oder öffentlich zugänglich machen. Bilder oder Fotos mit anderen Personen als Ihnen dürfen nur dann auf dem Deputatsplaner eingestellt werden, wenn das Einverständnis dieser Personen vorliegt.
    • 3.5.4 Sie und wir können eingestellte Bilder und Dateien jederzeit löschen oder ersetzen. Insbesondere sind wir berechtigt, Bilder oder Dateien auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch die Veröffentlichung auf dem Deputatsplaner gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen wird.
    • 3.5.5 Auf dem Deputatsplaner eingestellte Inhalte und Texte dürfen nicht ohne Zustimmung des Rechteinhabers kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden – es sei denn, dies ist gesetzlich gestattet.
    • 3.5.6 Es ist verboten, Angriffe auf die Funktionsfähigkeit vom Deputatsplaner vorzunehmen, wie beispielsweise das massenhafte Versenden von E-Mails (SPAM), Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, der Einsatz oder das Versenden von Spionage-Software, Viren und Würmern.
    • 3.5.7 Sofern Sie gegen diese Regeln verstoßen sind wir berechtigt, Sie zu verwarnen, temporär zu sperren oder gegebenenfalls sogar vollständig von der Nutzung des Deputatsplaners auszuschließen. Wir sind berechtigt, rechtswidrige Inhalte umgehend zu entfernen.
  • 3.6 Haftungsfreistellung
    • 3.6.1 Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte, einschließlich Behörden, gegen uns wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Ihne auf dem Deputatsplaner eingestellten Inhalte geltend machen. Ferner stellen Sie uns von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte, einschließlich Behörden, gegen uns wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung vom Deputasplaner durch Sie geltend machen. Sie übernehmen alle angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten, die uns aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter durch Sie entstehen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von uns bleiben unberührt. Sie haben das Recht nachzuweisen, dass uns tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
    • 3.6.2 Die vorstehenden Pflichten gelten nur dann, soweit Sie die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten haben, das heißt, Sie wissentlich oder willentlich oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hast.
  • 3.7 Datensicherung
    Sie werden die entsprechenden Vorkehrungen treffen, die von Ihnen im Rahmen vom Deputatsplaners eingegebenen, hochgeladenen und gespeicherten Daten und Inhalte regelmäßig und gefahrentsprechend zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten.
  • 3.8 Identität von Nutzern
    Uns ist es technisch nicht mit Sicherheit möglich festzustellen, ob ein auf der Applikation registrierter Nutzer tatsächlich die Identität hat, die er vorgibt zu haben. Wir können daher keine Gewährleistung für die richtige Identität der Nutzer übernehmen.

4. Widerrufsbelehrung

  • 4.1 Widerrufsbelehrung
    Im Hinblick auf den Vertrag zur Nutzung des Dienstes haben Sie, wenn Sie Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthaltsort oder Wohnsitz in der Europäischen Union sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Belehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (regiotec digital GmbH, Schutterstr. 4/1, 77746 Schutterwald, Deutschland, contact@regiotec-digital.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie mit Ihrer Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren

5. Verantwortlichkeit für Inhalte

  • 5.1 Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für die von Ihnen und anderen Deputatsplaner-Nutzern eingegebenen Texte, bereitgestellten Inhalte, Bilder, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Wir gewährleisten insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
  • 5.2 Wenn Sie eine rechts- oder vertragswidrige Benutzung des Deputatsplaners bemerken oder vermuten, können Sie diese jederzeit an uns über die E-Mail-Adresse contact@regiotec-digital.de melden.

6. Laufzeit Ihres Nutzungsvertrages und Beendigung

  • 6.1 Vergütung und Abrechnung
    • 6.1.1 Die Vergütung der Nutzung des Deputatsplaners erfolgt nach den von Ihnen gewählten Abrechnungskonditionen an die regiotec digital GmbH und bemisst sich nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preisliste und den dort beschriebenen Rabatten, die Sie stets unter www.deputatsplaner.com abrufen können.
    • 6.1.2 Bei Applikationen von Drittanbietern oder Fremdentwicklern bestimmt allein dieser den Preis.
    • 6.1.3 Die Vergütung wird zu Beginn der Abrechnungsperiode fällig. Haben Sie ein Abonnement, so verlängert sich dieses automatisch bis zu Ihrer Kündigung und jede weitere Zahlung wird zu Beginn des neuen Zahlungszyklus` fällig.
    • 6.1.4 Alle genannten Vergütungen und Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
    • 6.1.5 Sie dürfen nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Forderungen aus diesem Vertrag dürfen Sie nur mit schriftlicher Zustimmung von uns an Dritte abtreten.
  • 6.2 Verzug: Ausbleiben Ihrer Zahlungen
    • 6.2.1 Kommst Sie mit Ihren Zahlungsverpflichtungen in Verzug (bereits sofort ab der ersten Nichtzahlung), so sind wir berechtigt, den Zugang zum Deputatsplaner zu sperren. Kommen Sie mit Ihren Zahlungsverpflichtungen in nicht unerheblicher Höhe in Verzug, sind wir berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Als nicht unerheblich gilt ein Betrag in Höhe von einer Vergütung. Sie bleiben in diesem Fall verpflichtet, die Vergütungen zu zahlen.
    • 6.2.2 Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger zu setzen, wenn wir einen höheren oder Sie einen geringeren Schaden nachweisen.
    • 6.2.3 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs behalten wir uns vor.

7. Haftung für Mängel

  • 7.1 Für Mängel am Deputatsplaner haften wir nur nach Maßgabe dieser Ziffer 8, soweit die Beeinträchtigungen nicht auf Einschränkungen der Verfügbarkeit beruhen (SLA), die abschließend in Ziffer 2.4 geregelt ist.
  • 7.2 Ein Mangel liegt immer dann vor, wenn die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder nicht unerheblich gemindert ist. Ist die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch gänzlich aufgehoben, sind Sie von der Zahlung Ihrer Vergütung nach Ziffer 6 bis zur Beseitigung des Mangels befreit. Im Fall der teilweisen Untauglichkeit mindert sich die Vergütung auf ein angemessenes Maß für die Zeit bis zur Beseitigung des Mangels.
  • 7.3 Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich von den aufgetretenen Mängeln schriftlich oder per E-Mail zu unterrichten.
  • 7.4 Sie können keinen Anspruch auf Schadensersatz wegen eines bei Vertragsschluss vorhandenen oder später eintretenden Mangels an der Applikation, wegen eines Umstandes, den wir nicht zu vertreten haben.
  • 7.5 Weitergehende und andere als in dieser Ziffer 7 ausdrücklich genannten Ansprüche und Rechte wegen Mängeln am Deputatsplaner bestehen nicht, soweit wir nicht aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen weitergehend haften.

8. Sonstiges: Schlussbestimmungen und Änderungen der Nutzungsbedingungen

  • 8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  • 8.2  keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat oder haben Sie Ihhre festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von uns.
  • 8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
  • 8.4 Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. Die jeweils aktuelle Version der Nutzungsbedingungen können Sie über contact@regiotec-digital.de anfordern oder auf www.deputatsplaner.com/nutzungsbedingungen abrufen. Sie werden spätestens einen Monat vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der Nutzungsbedingungen per E-Mail auf die Änderungen hingewiesen. Widersprichen Sie der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten, so gelten die neuen Nutzungsbedingungen als akzeptiert. Wir werden Sie auf die Bedeutung der Monatsfrist und des Widerspruchsrechts sowie die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert in geeigneter Form hinweisen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien.

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